Schon traditionell wurde in der letzten Ratssitzung des Jahres der Haushalt der Gemeinde Salzbergen vorgestellt, beraten und schließlich einstimmig verabschiedet. Natürlich wurde mit der Haushaltsrede der CDU-Fraktion auch für das vergangene Jahr eine Bilanz gezogen und die Ziele für die nächsten Jahre dargelegt. Aufgrund einer Erkrankung des Fraktionsvorsitzenden Frank Elling hielt in diesem Jahr sein Vertreter Helmut Bültel die umfassende Haushaltsrede, die aus der Feder von Elling stammt.

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„Erfolg kommt nicht von alleine und er bleibt auch nicht, wenn man sich nicht bemüht.“

Die CDU-Fraktion dankt allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Gemeindeverwaltung für die Unterstützung des „Team Finanzen“, Lena Bramkamp als Teamleiterin und Stefanie Feldmann, bei der Aufstellung des Gemeindehaushaltes. Unser Dank gilt natürlich auch unserem „Kämmerer“ Dirk Vogt und unserem „Bürgermeister“ Andreas Kaiser für die gemeinsame hervorragende Arbeit. Last but not least bedanken wir uns bei den Salzbergener Kreistagsabgeordneten, insbesondere bei Franz-Josef Evers für die tatkräftige Unterstützung aus Meppen. Ebenso bedanken wir uns bei allen Fördermittelgebern, ob EU/Bund/Land oder Landkreis. In der jüngeren Vergangenheit war unsere Verwaltung sehr erfolgreich bei der Einwerbung entsprechender Unterstützungen. Die Schaffung dieser Stelle im Salzbergener Rathaus wurde immer von uns unterstützt und wir wünschen Frau Ulrike Wenzler weiterhin viel Erfolg, damit so manche Investition z.B. die Sanierung des Hallenbades auch zeitnah umgesetzt werden können.

„In Salzbergen wir nicht nur verwaltet, in Salzbergen wird die Zukunft aktiv gestaltet“

Trotz einem weiteren Jahr der „Corona und zusätzlich der Ukraine-Unsicherheit“ ist es wieder gelungen einen ausgeglichen Haushalt zu erstellen.Wir investieren „ohne Kreditaufnahme“ in solch unruhigen Zeiten und auch die Tilgung unserer Schulden von „rund 4 Mio. €“ wird kontinuierlich fortgeführt. In Salzbergen wird kein Geld ausgegeben, das die nächste Generation erwirtschaften muß.  Wir gestalten Zukunft mit den zur Verfügung stehenden Mitteln.

CDU-Salzbergen – heute schon an morgen denken!

„Politik für Arbeit = Politik für Soziales“

Für die CDU-Salzbergen ist eine gute Arbeitsmarktpolitik die beste Sozialpolitik. Mit leeren Kassen kann niemand unterstützt werden. Wir wollen daher qualifizierte Arbeitsplätze mit guter Bezahlung und Steuereinnahmen erfolgreicher Betriebe für unseren Ort. Dazu schaffen wir optimale Rahmenbedingungen. Dem Umweltschutz muss dabei zwingend Rechnung getragen, Flächenverbrauch und Emissionen begrenzt werden.

„Politik für ein sicheres Leben und Hilfe in der Not“

Die Politik der CDU möchte die Hilfe in der Not garantieren. Wir wollen die medizinische Versorgung sichern, indem die ansässigen Ärzte im Rahmen der Möglichkeiten unterstützt und neue Niederlassungen gefördert werden. Für eine umfassende Hilfe im Brand- und Katastrophenfall oder bei Unfällen wollen wir den guten Ausstattungs- und Ausbildungsstandard unserer Feuerwehren und Hilfsdienste erhalten, für den notwendigen Schutz unserer ehrenamtlichen Einsatzkräfte sorgen und in der Alarmierung von Einsatzkräften und zur Information der Bevölkerung durch die Beschaffung neuer Systeme (z.B. Alarmsirenen) besser werden. Wir unterstützen die Vereine und Gruppen im Dienst am Nächsten (z.B. in der Flüchtlingshilfe, in der caritativen Arbeit) Auch unsere Politik soll „Dienst am Nächsten“ sein.

CDU-Salzbergen – „Politik für ein gutes Wohnen“

Zur Politik der CDU-Salzbergen gehört die bedarfsgerechte Ausweisung neuer Baugebiete, Grundstücke zu günstigen, aber kostendeckenden Preisen, Nachverdichtung von Wohngebieten, wo es nachbarschaftsverträglich möglich ist, Mehrfamilienhäuser im Ortskern. Das sind u.a. die Maßstäbe für eine gedeihliche, aber die sozialen Strukturen nicht überfordernde Wohnungsbaupolitik der CDU. Wenige rechtliche Einschränkungen beim Bau der Wunschimmobilie, aber Begrenzung dort, wo der Nachbar betroffen sein könnte. Grüne Gärten und Dächer sind unser Ziel und nicht insektenfreie Steinwüsten. Möglichkeiten zur Produktion und (Eigen-)Versorgung mit regenerativen Energien sowie Glasfaseranschluss in jedes Haus sind für uns selbstverständlich, damit digitale Kommunikation privat, für die Schule und das Unternehmen überall möglich ist. Daher setzen wir uns zusätzlich weiter für eine bessere Mobilfunkabdeckung in allen Ortsteilen ein.

„Politik für ein gutes Leben, für Umwelt- und Klimaschutz“

Die CDU-Salzbergen nimmt die Herausforderungen des Klimawandels an. Ohne den Erhalt einer „guten Umwelt“ wird es kein „gutes Lebens“ geben. Wir werden unser Programm für „Umwelt, Natur- und Klimaschutz“ um weitere Bausteine bereichern:

• Den zusätzlichen Ausbau und Einsatz erneuerbarer Energien
• Unterstützung der E-Mobilität u.a. durch weitere Ladestationen
• Förderung des Einsatzes von Wasserstoff z.B. in der Industrie
• Unterstützung der Dekarbonisierung unserer Energieversorgung

Ebenso werden wir die Renaturierung von Ackerflächen in den Randbereichen der Ems, des Elsbaches und an den Naturschutzgebieten weiterverfolgen.

Wir unterstützen das ehrenamtliche Engagement im sozialen, kulturellen und sportlichen Bereich. So werden wir unsere Sportstätten weiter ausbauen (z.B. durch die Sanierung des Hallenbades und des Sportplatzes am Ahlder Damm) oder ergänzen (z.B. durch den Bau einer Turnhalle in Holsten-Bexten) und für die Ausstattung der öffentlichen Spielplätze neue Ideen entwickeln. In der Kultur werden wir eine neues Feuerwehrmuseum bauen bzw. erwerben und im frisch sanierten Bürgersaal tolle Feste und Kulturprogramme erleben. Der neue Festplatz am Sportplatz soll zwar der neue Stammplatz des Schützenvereins Lemkershook werden, aber auch für alle anderen Open-Air-Veranstaltungen zur Verfügung stehen.

CDU-Salzbergen – „Politik für junge Familien, Politik für alle Generationen“

Die Politik der CDU-Salzbergen hat alle Generationen im Blick: Um Familie und Beruf vereinbaren zu können, gehört eine gute Kinderbetreuung und -bildung von Anfang an genauso dazu wie Angebote zur Unterstützung derjenigen, die ältere Mitbewohner zu Hause pflegen und betreuen möchten.  Ausreichend Kita-Plätze, gut ausgestattete Kitas und Schulen, Anlaufstellen wie das Familienzentrum im Alten Gasthaus Schütte zur Information von Eltern und pflegenden Angehörigen, Freizeitangebote für Jugendliche und Senioren sowie Hilfestellungen für Menschen mit Handicaps sind die Ziele die wir verfolgen.

Günstige Baugrundstücke und Wohnungen für jeden Bedarf, aber auch betreute Wohnangebote und ausreichend Pflegeplätze für Senioren sowie Mobilitätsangebote mit einem Ortskern der kurzen Wege, guten Fuß- und Radwegen bis in die Ortsteile (z.B. nach Holsterfeld) und den steten Ausbau des ÖPNV-Angebotes (barrierfreier Bahnhof und Bushaltestellen, neue Buslinien in die Nachbarorte) sind die Grundlage für ein umweltgerechtes und unbeschwertes Wohnen in Salzbergen.

CDU-Salzbergen – „Politik für eine neue Mitte“

Die Politik der CDU-Salzbergen hat den Mittelpunkt unseres Ortes im Blick: den Ortskern. Ansprechende, verkehrsberuhigte Straßen mit ausreichenden Stellplätzen für Kfz und Fahrrädern, Plätze mit einladender Möblierung zum Verweilen und Spielen, aber auch Geschäftshäuser und öffentliche Gebäude mit Gelegenheiten zum Einkaufen und zum Erleben sowie Gastronomie zum Genießen möchten wir weiter fördern. Kulturangebote und Volksfeste sollen weiterhin in den Ort einladen. Ein freies W-LAN-Angebot soll auf den Plätzen und in den Einkaufsstraßen Besucher und Kunden als Plattform neuer Formen der kostenlosen Kommunikation und Information dienen. Unser Ortskern muss grüner und noch verkehrssicherer werden und durch ausreichende Entwässerungssysteme und resistente Bepflanzungen den künftigen Wetterverhältnissen gewachsen sein. Deshalb wird die CDU-Salzbergen die Ortskernsanierung auch in den nächsten Jahren vorantreiben und für die Anwerbung weiterer Betriebe aus Handel, Dienstleistung und Gastronomie tolle Ideen entwickeln und die notwendigen Fördermittel dafür einwerben. Wir bitten um Verständnis für die zahlreichen Baustellen, die dann leider weiterhin unvermeidlich sein werden.

Wir haben einen Plan und diesem Plan folgen wir Konsequent.

Unsere Industrie und auch das Gewerbe sind so breit aufgestellt, dass sie unsere Haupteinnahmequelle, die Gewerbesteuer, vor Schwankungen einzelner Branchen stabilisiert. So verschaffen wir uns auch in wirtschaftlich schlechteren Jahren auskömmliche Einnahmen. Die CDU-Salzbergen wird weiterhin eine seriöse und verantwortungsvolle Wirtschafts- und Finanzpolitik betreiben und damit auch in unruhigen Zeiten für Stabilität sorgen. Des Weiteren werden wir bei all unseren Überlegungen immer unsere Kinder und Enkel im Blick behalten. Die CDU-Fraktion bedankt sich bei allen ehrenamtlich tätigen Bürgerinnen und Bürger. Durch ihre Bereitschaft einen Teil ihrer Freizeit für den Einsatz am Nächsten zur Verfügung zur Stellen, ist dieses hervorragende Miteinander „auch in Pandemiezeiten“ in unserer schönen Heimatgemeinde erst möglich.

„In Salzbergen leben viele große Herzen, in Salzbergen sind Ehrenamt, Menschlichkeit und Nachhaltigkeit zu Hause“

Wir bedanken uns auch bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung und des Bauhofes, für die geleistete Arbeit im Jahr 2022. Das gesamte Team, mit unserem Bürgermeister Andreas Kaiser an der Spitze, gebührt Lob und Anerkennung für das hervorragende Krisenmanagement, gepaart mit klaren Sach- und fundierten Fachentscheidungen auch in der Corona-Ukraine-Krise. Bitte übermitteln Sie den Dank und das Lob an die nicht anwesenden Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Wir wünschen uns allen eine besinnliche Adventszeit, ein frohes Weihnachtsfest und einen guten Start in das Jahr 2023, mit viel Glück und „vor allem Gesundheit“ für uns alle und unsere Familien.

Die CDU-Fraktion wird dem vorliegenden „Haushalt 2023“ vollumfänglich zustimmen!

Vielen Dank für die Aufmerksamkeit!

Frank Elling

Vorsitzender der CDU-Fraktion im Gemeinderat Salzbergen