CDU Gemeindeverband Salzbergen

CDU-Salzbergen möchte Ratsarbeit neu strukturieren

Neue Ratsausschüsse sollen gebildet werden

Die künftige CDU-Fraktion im Salzbergener Gemeinderat möchte die Arbeit der Ausschüsse des Gemeinderates neu strukturieren. „Zusammen mit Bürgermeister Andreas Kaiser haben wir einen Vorschlag für eine neue Ausschussstruktur erarbeitet, die den neu gebildeten Verwaltungsstrukturen im Rathaus angepasst ist und den künftigen Herausforderungen in der Arbeit des Gemeinderates gerecht wird“, erklärte der neue CDU-Fraktionsvorsitzende Frank Elling.

Wesentliche Änderung gegenüber der letzten Wahlperiode ist die Bildung eines neuen Kindertagesstätten und Familien-Ausschusses. „Die Kindertagesstätten haben uns bislang und werden uns auch künftig stark fordern: Die Erweiterung der St. Cyriakus Kindertagesstätte und der geplante Neubau einer weiteren Kita sind dafür Beleg. Deshalb halten wir einen Ausschuss, der sich ausschließlich mit diesem Themenbereich beschäftigt, für sinnvoll“, begründet Frank Elling den Fraktionsbeschluss. Zur Thematik des Ausschusses gehört auch das Familienzentrum in Salzbergen. „Der Ausschuss bietet auch Gelegenheit, die geplante Aufgabenerweiterung des Familienzentrums zu diskutieren“, erklärt die designierte Vorsitzende des Ausschusses Mechtild Brinkers. Nach dem Willen der CDU-Salzbergen soll das Familienzentrum nicht nur – wie bisher – Familien mit Kindern mit Rat und Tat zur Seite stehen, sondern auch Senioren und insbesondere Familien mit pflegebedürftigen Angehörigen.

Mit der Bildung des neuen Ausschusses soll der bisher zuständige Ausschuss weiterhin für Sport, Jugend und Soziales zuständig sein. Zu den Sitzungen sollen nur noch themenbezogen Vereinsvertreter eingeladen werden. „Wir möchten künftig lieber ein oder zweimal im Jahr ein Treffen von Vertretern aller Vereinsvorstände in Salzbergen regelmäßig organisieren, um gemeinsame Themen und Anliegen zu besprechen und einen Austausch mit der Kommunalpolitik und –verwaltung zu gewährleisten“, erklärte der designierte Ausschussvorsitzende Bernhard Leifeling. „Wir verzichten dafür auf die wechselweise Teilnahme von Vereinsvertretern wie es in der letzten Wahlperiode noch üblich war und hoffen damit alle Vereine besser zu erreichen“.

„Der bisherige ‚Ausschuss für Umwelt-, Verkehr- und Planung‘ wird zum ‚Gemeindeentwicklungsausschuss‘“, berichtet Alfred Vehring, der aufgrund seiner langjährigen politischen Erfahrung künftig diesen Ausschuss leiten soll. Von der noch Jahre in Anspruch nehmenden Ortskernsanierung, über die Ortskernentlastungsstraße bis hin zu den noch anstehenden Entwicklungen von Wohn- und Gewerbegebieten ist die Themenvielfalt des Ausschusses geprägt. Alle Fragen um die Baumaßnahmen der Gemeinde sowie auch die Umwelt-, Verkehrs- und sonstigen Planungsangelegenheiten sind in diesem Ausschuss zu besprechen, bevor der Gemeinderat letztlich entscheidet.

Der bisherige Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss wird um die Themen Tourismus und Kultur ergänzt. „Damit beschäftigt sich der Ausschuss nicht nur mit der Vorberatung der Haushalte der Gemeinde, sondern auch mit allen Fragen der gewerblichen Entwicklung unseres Ortes und wie die Gemeinde diese positiv befördern kann. Das gilt für Handwerk und Industrie genauso wie für Einzelhandel und Dienstleistung“, erklärt der künftige Ausschussvorsitzende Robin Casper. Auch der Tourismus gehört nach der Definition der CDU-Salzbergen zur Wirtschaftsförderung. Somit soll auch das Hotel- und Gastronomiegewerbe in Salzbergen gestärkt werden. Eng verknüpft ist damit auch der Kulturbereich.

Für alle genannten Ausschüsse, die inzwischen auch mit der SPD-Fraktion im Vorfeld der konstituierenden Ratssitzung abgestimmt wurden, wird die CDU die Vorsitze übernehmen. Der Schulausschuss wird auch – wie bisher – von einem SPD-Ratsmitglied geleitet. Trotzdem will gerade auch hier die CDU ein gewichtiges Wort mitreden, wie die künftige CDU-Sprecherin im Ausschuss, Anke Leferink, betont.


Bild „Ausschussvorsitzende m/w“ (v.l.n.r. : Robin Casper, Anke Leferink, Mechtild Brinkers, Bernhard Leifeling und Alfred Vehring)