CDU Gemeindeverband Salzbergen

Rede Haushalt 2017 „CDU-Fraktion im Gemeinderat Salzbergen“

CDU Fraktionsvorsitzender Frank Elling hielt eine Rede zum Haushalt 2017:
Die CDU-Fraktion dankt:
- Herrn Dirk Vogt:  unserem „neuen“ Fachbereichsleiter Zentrale Dienste,     dessen Aufgabengebiet auch die Finanzwirtschaft der Gemeinde Salzbergen umfasst.
- Herrn Thomas Marien und allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung die an diesem Haushalt mitgearbeitet haben.
-Ebenso danken wir unserem Bürgermeister Andreas Kaiser für die hervorragende Arbeit.

Man könnte jetzt sagen: „schon wieder ein Rekordhaushalt“!      „fertig“
Das stimmt zwar, wird der Sache allerdings nicht gerecht ! Der Gesamtbetrag des Haushaltes 2017 hat sich um ca. 1 Mio. € gegenüber dem Vorjahr auf knapp 15.5 Mio. € erhöht, die Investitionen steigen noch deutlicher um ca. 2.8 Mio. € auf nunmehr rund 6.1 Mio. € im Jahr 2017. Gleichzeitig sinkt die Verschuldung Salzbergens um weitere 227.000 € auf jetzt unter 5.5 Mio. €. Für die Verzinsung der Kredite werden zukünftig 184.600 € zu Buche schlagen, das sind „nur“ rund 1,2% vom Gesamthaushalt.

Die große Herausforderung des Haushaltes 2017 lag darin, die Finanzierung der historisch hohen Brutto-Investitionen zu sichern, um zeitnah in die Ausschreibung und damit der Umsetzung, eines Meilensteines der Salzbergener Entwicklung „ der Ortskernentlastungsstraße“ näher zu kommen.
Sie, Herr Vogt, sind von Anfang an mit dem unbedingten Willen, diese Finanzierung ohne Fremdkapital hinzubekommen, an die Erstellung des Haushaltes 2017 gegangen. Vielleicht wurden Sie durch diese fokussierte, sparsame Betrachtungsweise des unbedingt Nötigen, natürlich nur zeitweise, nicht gerne in den Fachbereichen der Verwaltung gesehen!
    „Sie haben es geschafft“,      dafür gebührt Ihnen unser Respekt und Anerkennung, mit dieser Einstellung wird die CDU-Fraktion auch in Zukunft gerne mit Ihnen zusammen arbeiten. An dieser Stelle dürfen wir allerdings auch Ihren Vorgänger, unseren ehem. Kämmerer, Helmut Eden, nicht vergessen. Durch sein umsichtiges, sparsames Haushalten mit Augenmaß wurden die Rücklagen in Höhe rund 3.8 Mio. € erst möglich. Hier spiegelt sich die erfolgreiche Haushaltspolitik der CDU-Salzbergen wieder.
In Salzbergen können wir aufgrund der hervorragenden Arbeit der Vergangenheit aus einer finanziellen Stärke heraus für die Zukunft handeln. Für uns sind die hohen Zahlungen in die Umlagen des Landes Niedersachsen oder die Kreisumlage ärgerlich, aber Luxusprobleme, die sich in Zukunft allerdings auch nicht erhöhen sollten. Diese Aussage gilt nur für den Haushalt 2017, bei so hohen Einkünften aus u.a. Steuerzahlungen ist es vermessen die Zahlungen in die Umlagetöpfe anzuprangern. Das kann in der Zukunft allerdings anders aussehen, so dass die Umlagen schon Probleme bereiten, dann erwarten wir aber auch ein Entgegenkommen auf der Nehmerseite!

Wir, als CDU-Fraktion im Gemeinderat Salzbergen, setzen die richtigen Schwerpunkte und investieren in die Zukunft Salzbergens:

Infrastruktur:
- 2.2 Mio. € „für den Bau der Ortskernentlastungsstraße“
- 1.22 Mio. € „für die Erschließung des Industriegebietes Holsterfeld-West“ damit in Zukunft die Gewerbesteuer weiter sprudelt
- rund 100.000 € „ für den Ländlichen Wegebau hier Ausbau Laugenweg“ auch um den Radtourismus und damit unsere Gastronomie zu fördern

Attraktivitätssteigerung:
- rund 530.000 € „für die Ortskernsanierung“ für u.a. Barrierefreiheit und zur Stärkung unseres Einzelhandels
- über 50.000 € „für das integrierte Energetische Quartierskonzept“ als Salzbergener Beitrag zum Klimaschutz
- knapp 70.000 € „für die Dorferneuerung Hummeldorf und Steide“
- 90.000 € „für das Seminargebäude „Neubau am KBS“ gesamt 130.000 €“

Frühkindliche Erziehung:
- 240.000 € „für den Neubau einer zus. Krippengruppe KITA St.Cyriakus“ wir sind eine kinderfreundliche Gemeinde

Sicherheit:
- 200.000 € „für die 1. Sparrate zur Anschaffung eines neuen Rüstwagen“ die sehr gute Ausrüstung der FF Salzbergen muss erhalten bleiben

Um nur einige Beispiele zu nennen.

Der interessierte Zuhörer vermisst jetzt vielleicht „den Umbau des Familienzentrums (Altes Gasthaus Schütte)“ oder die „Neugestaltung des Schulhofes der Grundschule Salzbergen“. Beide Maßnahmen werden in 2017 nicht komplett umgesetzt, allerdings Teile der Konzepte finden sich im Haushalt 2017 unter dem Punkt „Unterhaltungsmaßnahmen der Immobilien“ wieder. „Und zwar“ in einer Größenordnung die mancherorts publikumswirksam angepriesen würde !
Ebenso werden wir den „Neubau einer 4. KITA“ in Salzbergen weiter verfolgen und das „Angebot im Familienzentrum“ auch für Senioren ausbauen.

Aufgeschoben ist nicht aufgehoben !

Bitte übermitteln Sie auch den Dank der CDU-Fraktion an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung und des Bauhofes für die geleistete Arbeit im Jahr 2016, wir wünschen Ihnen ein besinnliches Weihnachtsfest und einen guten Start in das Jahr 2017, mit viel Glück und Gesundheit für uns alle und unsere Familienmitglieder.

Danke für Ihre Aufmerksamkeit!

Frank Elling CDU-Fraktionsvorsitzender im Gemeinderat Salzbergen