Rede zum Haushalt 2020
Die CDU-Fraktion dankt allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Gemeindeverwaltung für die Unterstützung von Frau Lena Bramkamp und Frau Stefanie Feldmann bei der Aufstellung des Gemeindehaushaltes. Unser Dank gilt auch Herrn Dirk Vogt, in seiner Verantwortung liegt die Finanzwirtschaft der Gemeinde Salzbergen. Ebenso dankt die CDU-Fraktion natürlich unserem Bürgermeister Andreas Kaiser für seine hervorragende Arbeit. Last but not least danken wir unserem Kreistagsabgeordneten Franz-Josef Evers für die Tatkräftige Unterstützung, zusammen mit der CDU-Kreistagsfraktion, aus Meppen.
„VORSORGE IST DIE BESTE SORGE“
Im vorliegenden Haushaltsentwurf werden wir Überschüsse in den Schuldenabbau stecken und zusätzlich noch Sondertilgungen leisten, um unseren Kindern nicht ihren Handlungsspielraum einzuschränken bzw. zu nehmen.
Das ist Generationengerechtigkeit im Sinne der CDU-Salzbergen.
Die Gemeinde Salzbergen investiert 2020 viel Geld in den Erhalt von Gebäuden und Infrastruktur und betreibt Vorsorge für härtere Zeiten.
Wir haben einen Plan und diesem Plan folgen wir konsequent. Wir investieren in die Zukunft unseres Dorfes und entschulden es gleichzeitig.
In Zeiten von Wirtschaftskonflikten z.B. zwischen den USA und China, Umbrüchen in der deutschen Wirtschaft z.B. in der Automobilindustrie, ausgeprägtem Nationalismus einiger Staatenlenker „die globale Probleme in Frage stellen und Abkommen ignorieren bzw. auflösen“. Also in unruhigen Zeiten!
Beraten wir hier und heute einen der stärksten Haushalte, den die Gemeinde Salzbergen je hatte!
Unter diesen Umständen kann man von einem sehr guten Haushalt 2020 sprechen.
Auch wenn das Gesamtvolumen leicht nachgelassen hat gegenüber dem Vorjahr, um ca. 500.000 € auf jetzt 18.6 Mio. €.
„VORSORGE IST DIE BESTE SORGE“
Durch diese stabilen Zahlen in wirtschaftlich unruhigen Zeiten sehen wir unsere Politik der vergangen Jahre bestätigt.
In Salzbergen ernten wir die Früchte einer zukunftsorientierten Entwicklung. Diese konnte nur stattfinden, da die CDU-Fraktion und die Verwaltung mit dem Bürgermeister Andreas Kaiser an ihrer Spitze, häufig auch zusammen mit der SPD-Fraktion, an einem Strang gezogen haben.
Unter Führung der CDU-Fraktion im Gemeinderat wird heute, wie auch in der Vergangenheit eine vorausschauende und verantwortungsvolle Politik für die Salzbergener Bürgerinnen und Bürger gemacht.
Es war ein steiniger und anstrengender Weg „mit so mancher schwierigen und unpopulären Entscheidung“ z.B. Industrieansiedlung vs. Schulsanierung aus einer Überschuldung hin zu einer finanziell sehr stabilen Gemeinde.
Auch mit den aktuellen Ansiedlungen im „Industriegebiet Holsterfeld“ stellen wir uns noch breiter auf. Damit stabilisieren wir unsere Haupteinnahmequelle, die Gewerbesteuer, vor Schwankungen einzelner Branchen. So verschaffen wir uns auch in wirtschaftlich schlechteren Jahren auskömmliche Einnahmen.
Die Gewerbesteuer wird wahrscheinlich leicht abnehmen um ca. 500.000 € auf jetzt knapp unter 10 Mio. €.
„VORSORGE IST DIE BESTE SORGE“
Nur eine wirtschaftlich starke Gemeinde mit zukunftsweisenden Strukturen kann den Herausforderungen im Interesse der Bürgerinnen und Bürger dauerhaft gerecht werden.
„In Salzbergen sind wir gut aufgestellt und das muss auch so bleiben“
„Dies ist ein Haushalt der Stärke und der Vernunft“.
Eine wachsende Gemeinde erfordert Investitionen in die Infrastruktur; zudem stellen wir Änderungen bei den gesellschaftlichen Anforderungen fest und werden diesen Rechnung tragen. Wir sehen u.a. Investitionen in Schulen, den Bedarf nach mehr KiTa-Plätzen, die Notwendigkeit, moderner und attraktiver Sport-, Freizeit- und Naherholungsmöglichkeiten, sowie eine gute Unterstützung des Ehrenamtes. Den Umwelt-, Natur- und Artenschutz werden wir noch weiter ausbauen und durch konkrete Maßnahmen ergänzen.
Hierzu wird es heute einen gesonderten Antrag der CDU-Fraktion geben.
Die Investitionen liegen 2020 mit rund 7.5 Mio. € auf einem sehr hohen Niveau.
„VORSORGE IST DIE BESTE SORGE“
Auch für die kommenden Jahre wird die CDU-Fraktion mit dem unbedingten Willen, die Finanzierung der Projekte ohne Fremdkapital hinzubekommen, an die Erstellung des jeweiligen Haushaltes gehen. Wir werden auch den Schuldenabbau nicht aus den Augen verlieren. Für diesen Haushalt „2020“ haben wir alle, „Verwaltung/SPD/CDU“, diese Vorgabe geschafft. Dafür gebührt Euch unser Respekt und unsere Anerkennung, mit dieser Einstellung wird die CDU-Fraktion auch in Zukunft gerne mit Euch zusammen arbeiten.
„VORSORGE IST DIE BESTE SORGE“
Salzbergen ist eine kinderfreundliche Gemeinde, das zeigen nicht nur die rasant gestiegenen Geburtenzahlen der letzten Jahre, sondern auch der damit einhergehende Ausbau an Betreuungsplätzen in unseren Kindertagestätten. Gleichzeitig wurde das Angebot vielfältiger und die Qualität der frühkindlichen Erziehung in Salzbergen, auf hohem Niveau, verbessert.
Zeitnah wird mit dem Bau der Nepomuk-Kita begonnen. Die Straßenbaumaßnahmen hierfür, sind in vollem Gange. Momentan laufen schon die Planungen für eine 5. Kita in Salzbergen, ebenso wird die St. Cyriakus-Kita in den kommenden Jahren umgebaut und das Familienzentrum im alten „Gasthaus Schütte“ für ca. 1 Mio. € saniert.
“Diese Investitionen in unsere Kinder, unsere Zukunft, tätigen wir gerne.“
Wir bedanken uns bei den Erzieherinnen für die hervorragende Arbeit. In unseren Kindertagestätten wird nicht nur betreut, sondern den Kindern schon Wissen vermittelt und man begleitet die Familien in Erziehungsfragen.
Die Angebote der frühkindlichen Erziehung versteht die CDU-Fraktion als Ergänzung, die originäre Aufgabe der Erziehung liegt aus unserer Sicht nach wie vor bei den Eltern!
„VORSORGE IST DIE BESTE SORGE“
Damit sich auch in Zukunft junge Salzbergener Familien in ihrem Eigenheim wohlfühlen können, wird aktuell das Baugebiet „Feldhook III“ in Holsten und im kommenden Jahr das Baugebiet „Bäumker“ südlich der Steider Straße erschlossen und zu erschwinglichen Preisen vermarktet.
„VORSORGE IST DIE BESTE SORGE“
Wir bedanken uns beim Kreistag des Landkreises Emsland, hier wurden in den vergangenen Jahren einige Senkungen der Kreisumlage durchgeführt. Sie liegt jetzt auf dem historisch niedrigen Wert von 39%. Wir bedanken uns bei der CDU-Fraktion im Kreistag, für die dem Gemeindehaushalt zusätzlich zur Verfügung stehenden Mittel. Schließlich handelt es sich hierbei jährlich um einen hohen sechsstelligen Betrag.
Auch in Zukunft wird sich der CDU-Gemeindeverband Salzbergen mit seinem Kreistagsabgeordneten um eine möglichst niedrige Kreisumlage bemühen. Aus unserer Sicht ist es mehr als recht, dass in wirtschaftlich starken Jahren ein größerer Teil der Mittel an ihren Ursprung zurückfließen.
„VORSORGE IST DIE BESTE SORGE“
Die CDU-Fraktion Salzbergen bedankt sich bei allen ehrenamtlich tätigen Bürgerinnen und Bürger. Durch ihre Bereitschaft einen Teil ihrer Freizeit für den Einsatz am Nächsten zur Verfügung zu stellen, ist dieses hervorragende Miteinander in unserer schönen Heimatgemeinde Salzbergen erst möglich.
Bitte übermitteln Sie auch den Dank der CDU-Fraktion an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung und des Bauhofes für die geleistete Arbeit im Jahr 2019, wir wünschen uns allen eine besinnliche Adventszeit, ein frohes Weihnachtsfest und einen guten Start in das Jahr 2020, mit viel Glück und Gesundheit für uns alle und unseren Familien.
Die CDU-Fraktion wird dem Haushalt 2020 in der vorliegenden Form so zustimmen!
Vielen Dank für die Aufmerksamkeit!